In der dynamischen Welt des E-Commerce liegen oft die Details im Fokus, die rechtliche Probleme verursachen können. Jüngst hat das Landgericht Hildesheim ein Urteil gefällt, das die Bedeutung der präzisen Gestaltung von Bestellbutton in Online-Shops unterstreicht. Die sogenannte Button-Lösung ist kein neues Thema, jedoch verursacht es immer wieder Verwirrung und Konflikte.
Die im Bürgerlichen Gesetzbuch verankerte Button-Lösung hat einer Betreiberin Schwierigkeiten bereitet. Sie hatte die Bestellbuttons ihres Shops mit den Beschriftungen "Mit Kreditkarte bezahlen" und "Bezahlen mit SOFORT-Überweisung" versehen. Laut der Ansicht des klagenden Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) und des Landgerichts Hildesheim, hat sie damit die gesetzlichen Vorschriften nicht eingehalten (Urteil vom 7.3.2023, Az. 6 O 156/22, nicht rechtskräftig).
Ein solcher Verstoß kann weitreichende Auswirkungen haben. Händler könnten mit Abmahnungen konfrontiert werden und eine Vielzahl unwirksamer Verträge könnte entstehen.
Der Fall im Detail
Die beklagte Betreiberin betreibt eine Online-Plattform, auf der sie unter anderem Bücher und Seminare verkauft. Kunden, die eine Bestellung aufgeben möchten, müssen zuerst ihre Adressdaten eingeben und dann unter der Rubrik "Bezahloptionen" ihre bevorzugte Zahlungsart auswählen. Nach dieser Auswahl wurde ein grüner Button angezeigt, der entweder die Beschriftung "Mit Kreditkarte bezahlen" oder "Bezahlen mit SOFORT-Überweisung" trug. Ein Klick auf diesen Button löste jedoch nicht nur die Auswahl der Zahlungsmethode aus, sondern auch die kostenpflichtige Bestellung.
Die Button-Lösung: Was bedeutet der Klick genau?
Bei seiner Entscheidung stützte sich das Landgericht Hildesheim unter anderem auf die sogenannte Button-Lösung. Hierbei handelt es sich um gesetzliche Anforderungen bezüglich der Gestaltung der Bestellsituation in Online-Shops, die im § 312j Absatz 3 BGB geregelt sind. Dieser besagt, dass der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigen muss, dass er sich zur Zahlung verpflichtet.
Der Paragraph erklärt weiter, dass bei Bestellungen über eine Schaltfläche diese gut lesbar sein und ausschließlich mit den Worten "zahlungspflichtig bestellen" oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet sein muss.
In der Praxis führt dies dazu, dass ein Käufer mit dem Klick auf einen deutlich sichtbaren Button seine Bestellung aufgibt, der mit "zahlungspflichtig bestellen" oder einer anderen, gleichfalls klaren Formulierung beschriftet sein muss. Eine alternative Formulierung ist zwar grundsätzlich möglich, allerdings sollte sie eindeutig sein. Im Zweifelsfall entscheidet ein Gericht, ob die Formulierung ausreichend klar ist. Es ist daher ratsam, die gesetzlich vorgegebene Formulierung "zahlungspflichtig bestellen" zu verwenden.
Begriffe wie "Bestellen", "Jetzt bestellen", "Bestellung bestätigen" oder einfach nur "Weiter" wurden in der Vergangenheit von Gerichten als nicht rechtskonform eingestuft.
Vor- und Nachteile der Kreditkartenzahlung
| Kriterien | Vorteile | Nachteile |
|---|---|---|
| Einfachheit | Kreditkartenzahlungen sind einfach und bequem. | Wenn die Kreditkarte die einzige Zahlungsmethode ist, kann dies Benutzer, die keine Kreditkarte besitzen, einschränken. |
| Sicherheit | Kreditkarten beinhalten einige Schutzmechanismen gegen Betrug. | Einige Benutzer haben Bedenken hinsichtlich der Sicherheit von Online-Kreditkartenzahlungen. |
| Schnelligkeit | Zahlungen werden fast sofort bearbeitet. | Bei Problemen mit der Kreditkartenabwicklung kann sich der Bestellprozess verzögern. |
Lektionen aus dem Fall
Im Online-Handel sind selbst kleinste Details von hoher Wichtigkeit. Beispielsweise kann die Beschriftung eines Bestellbuttons erhebliche rechtliche Konsequenzen haben. Sie beeinflusst die Rechtssicherheit von Verträgen und damit den Erfolg eines Online-Shops.
Um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten und den Kunden ein verständliches Einkaufserlebnis zu bieten, sollten sich Online-Händler stets über die aktuellen gesetzlichen Bestimmungen und deren Auslegung durch die Gerichte informieren.
Abschließend zeigt uns dieser Fall, dass jedes Detail, auch wenn es scheinbar unbedeutend ist, erhebliche Auswirkungen auf den Geschäftserfolg haben kann. Online-Shops müssen daher sorgfältig gestaltet und die gesetzlichen Anforderungen ständig im Auge behalten werden.
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet "Der Teufel liegt im Detail" bei einem Urteil gegen den Bestellbutton "Mit Kreditkarte bezahlen"?
Es zeigt die Notwendigkeit, bei der Gestaltung von Bestellprozessen im E-Commerce auf jedes Detail zu achten. Selbst Kleinigkeiten können entscheidend sein und dazu führen, dass der Bestellbutton nicht den rechtlichen Anforderungen entspricht und abgemahnt wird.
Was war das Urteil in diesem bestimmten Fall?
Das Gericht hat entschieden, dass ein mit "Mit Kreditkarte bezahlen" beschrifteter Bestellbutton unzulässig ist, da er nicht eindeutig auf eine Zahlungsverpflichtung hinweist.
Wie sollte ein Bestellbutton korrekt beschriftet sein?
Die Beschriftung des Bestellbuttons sollte klar auf die Zahlungsverpflichtung hinweisen. Formulierungen wie "zahlungspflichtig bestellen" oder "Jetzt kaufen" sind beispielsweise geeignet.
Warum ist die korrekte Beschriftung des Bestellbuttons so wichtig?
Die richtige Beschriftung vermeidet Rechtsstreitigkeiten und irreführt Verbraucher nicht. Falsche Beschriftungen können zu Abmahnungen und finanziellen Verlusten führen.
Wie kann ich sicherstellen, dass mein Bestellbutton den gesetzlichen Anforderungen entspricht?
Zur rechtssicheren Gestaltung von Webshops sollten sich Online-Händler rechtlich beraten lassen oder spezialisierte Dienstleister zurate ziehen.
